Lupe 50 Linksrechts

«Der Bund», 30.9.2011

Sie lechzen rings, rechts wie links

«manche meinen, lechts und rinks kann man nicht velwechsern. werch ein illtum!» Ob der österreichische Sprachvirtuose Ernst Jandl dieses Gedicht politisch gemeint hat, weiss ich nicht. Aber es gibt in der Geschichte durchaus Beispiele dafür, dass die bequeme Anordnung des politischen Spektrums von links bis rechts durcheinandergerät, meist durch Verschiebungen über eine gewisse Zeit hinweg. Das begann schon bald nachdem die Sitzordnung in der französischen Nationalversammlung von 1789 diese Begriffe geprägt hatte: ganz links die schärfsten Republikaner, rechts aussen die treuesten Monarchisten.

Rechts also die Bewahrer, links die Neuerer. Doch als sich im 19. Jahrhundert die Republik endgültig durchgesetzt hatte, rückten ihre bürgerlichen Vorkämpfer immer mehr in die konservative Rolle, und zu ihrer Linken tauchten neue Veränderer auf: Sozialisten, die nun ihrerseits beanspruchten, den Fortschritt zu verkörpern, also progressiv zu sein. Ein weiteres Jahrhundert später: Kommunistische Machthaber in der Endzeit ihres Regimes konnte man kaum noch ernsthaft als Linke betrachten, jedenfalls nicht als Progressive.

In einem bestimmten Zeitpunkt betrachtet, haben aber «rechts» und «links» als politische Begriffe durchaus ihre Nützlichkeit bewahrt und sind recht wenig umstritten, auch wenn sich manche Politiker etwa als «weder links noch rechts, sondern vorne» zu profilieren versuchen. Sie versuchen also, den Fortschrittsgedanken aus dem hergebrachten Schema zu lösen. Das tut gewissermassen auch die Forschungsstelle Sotomo der Universität Zürich, wenn sie die Schweizer Parlamentarier nicht nur nach den beiden Seiten einteilt, sondern in einer zweiten Dimension zwischen «liberal» und «konservativ» («Bund» vom 12.9. und (Vortrag von Michael Hermann).

Die Platzierung erfolgt aufgrund der Abstimmungen, und mit wenigen Ausnahmen finden sich die Abgeordneten in einer grösseren oder kleineren Wolke, die ihrer Partei entspricht und sich deutlich von jener anderer Parteien abhebt, zuweilen mit leichten Überschneidungen. Der Knackpunkt dabei ist, wie die einzelnen Abstimmungen den Achsen zugeordnet werden. Wie Sotomo-Leiter Michael Hermann am 27.9. im «Bund» dargelegt hat, wird vor allem die Einstufung als «liberal» angefochten – nicht etwa, weil sie missliebig wäre, sondern weil alle sie beanspruchen, auch die Konservativen.

Aus der Sotomo-Küche stammt auch die Spinnendarstellung, die mehr Aufschluss darüber gibt, wie man – hier via Fragebogen – zu seiner Einstufung kommt (zum Anschauen und Ausprobieren: smartvote.ch): Am genauesten entspricht das Eintreten für «offene Aussenpolitik» der Liberalität, jenes für «restriktive Migrationspolitik» dem Konservatismus. Ganz rechts sind die finanzpolitisch Restriktiven, ganz links steht «Ausgebauter Sozialstaat». Gemäss Hermanns Begleittext zu seinem «Parlamentsspiegel» entspricht diese waagrechte Achse auch den Rollen der Sozialpartner. Die Vertikale bezeichnet er als Öffnungs- oder Modernisierungsachse.

Damit wären wir wieder bei der Frage, wer den Fortschritt oder eben die Modernisierung für sich beanspruchen darf. Und daran scheiden sich die Geister, nicht nur im Lauf der Zeit. Denn zu jedem einzelnen Zeitpunkt gab und gibt es verschiedene Ansichten darüber, was an der Gegenwart erhaltenswert sei und was der Fortschritt wegzufegen habe. Leicht einigt man sich auf einen Spruch, der oft Gottfried Keller zugeschrieben wird, aber nie mit Werkangabe, und der auf manchen Fassaden prangt, auch auf uralten: «Lasset uns am Alten, so es gut ist, halten, aber auf dem alten Grund Neues wirken jede Stund.» Politik beginnt dort, wo man das eine vom andern scheiden muss. Etiketten dienen der Übersicht, wenn sie weder polemisch noch gedankenlos verwendet werden.